Überspringen zu Hauptinhalt
Rechtsanwältin Martina Scholz | Alt Nowawes 36 | 14482 Potsdam | 0331 / 740 54 10 | 0331 / 740 54 14 | scholz@ra-scholz-potsdam.de

Impfschäden und Arbeitsrecht

Wie wir schon des Öfteren erwähnt haben: Jedes Rechtsgebiet ändert sich mit der Zeit, so auch das Arbeitsrecht. Durch die Pandemie die 2020 begann, kam auch eine ganz neue Problematik auf das Arbeitsrecht zu – Impfungen. Sei es nun, ob der Arbeitgeber Impfungen als Voraussetzung setzen kann oder wie mit Impfschäden umgegangen werden soll – es gab hier viele Streitpunkte. Auf ein paar dieser Fälle bzw. Regelungen wollen wir in diesen Monat eingehen.

Impfpflicht

Gerade wenn es um Gesundheitsbetriebe ging, war eine Entscheidung relativ schnell da. Seit dem März dieses Jahres gab es schnell eine Impfpflicht gegen das Coronavirus für Mitarbeiter von z.B. Pflegeheimen, Krankenhäusern oder Arztpraxen. Diese endet nun aber auch schon am 31. Dezember 2022. Danach muss zumindest kein Nachweis für einen Schutz gegen das Coronavirus erbracht werden. Diese Pflicht bzw. der Umgang mit den Verstößen, wurde leider mitunter sehr unterschiedlich angegangen. Mal gab es direkte Betretungsverbote, mal „nur“ Anhörungsverfahren, ohne das ein Verbot erteilt wurde.

Impfschäden und Dienstunfall

Das es nach einer Impfung zu Krankheitssymptomen kommt ist leider nicht ungewöhnlich. Hier kam es dementsprechend zu einigen Klagen, wonach verschiedene Kläger diese Impfschäden als Dienstunfall geltend machen wollten.
Auf ein konkretes Urteil wollen wir im Folgenden eingehen, aber auch darauf aufmerksam machen, dass dies nun nicht als feste Regel gilt.

Eine 62 jährige Lehrerin aus reagierte leider sehr heftig auf eine Impfung und trug schwerste körperliche Schäden davon. Da sie die Impfung über das an der Schule tätige Team bekommen hatte, führte Sie dies als Grund für einen Dienstunfall auf.
Hierzu hatte das Gericht eine klare Stellung bezogen. Die Impfaktion sei KEINE dienstliche Veranstaltung gewesen und somit kein Dienstunfall. Die Schule hatte nur die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt, hat diese somit nicht selber durchgeführt. Kurz – das Land Niedersachen war nicht der Organisator.

Sie sehen also – im Arbeitsrecht gibt es immer Bewegung. Unsere Kanzlei aus Potsdam steht Ihnen aber wie immer für eine Unterstützung zur Verfügung.

An den Anfang scrollen